Sächsische Großstädte bei Integrationsarbeit entlasten

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Juliane Pfeil-Zabel, integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, regt eine ehrliche Diskussion zwischen den Landkreisen und kreisfreien Städten zur gegenseitigen Unterstützung bei der Integrationsarbeit an:

+++ Faire Aufgabenteilung zwischen Landkreisen und kreisfreien Städten +++

„Zum 3. Juli 2017 wohnten von den in Sachsen lebenden 48.649 anerkannten Asylberechtigten 24.308 Menschen und damit rund die Hälfte allein in Dresden und Leipzig. Das stellt die Städte vor diverse Herausforderungen, sei es mit Blick auf den Wohnungsmarkt oder die Angebote von Integrations- und Sprachkursen“, erklärt die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Juliane Pfeil-Zabel.

„Der Zuzug in die beiden Großstädte hat aber auch Auswirkungen auf die Kommunen. In manchen Orten werden Sprach- und Integrationskurse nicht voll belegt oder aufgrund eines Wegzugs mittendrin abgebrochen. Damit bleiben wichtige Integrationsmaßnahmen zum Teil ungenutzt, während andernorts lange Wartezeiten entstehen. Landkreise und kreisfreien Städte müssen offen darüber diskutieren, wie dieses Ungleichgewicht zukünftig reduziert und die Aufgabenteilung fairer gestaltet werden kann“, so Pfeil-Zabel.

„Ein erster wichtiger Schritt wäre es, wenn ländliche Regionen Geflüchtete als Chance vor Ort begreifen und um ihr Bleiben werben. Schon jetzt gibt es Fälle, in denen Asylberechtigte aus den Großstädten zurückkehren, weil sie die Bindung zu den Nachbarn in kleineren Orten und die engmaschigere Betreuung vermissen. Eine andere Möglichkeit wäre es, den Wohnort an den Abschluss von Integrationsmaßnahmen zu koppeln. Mittelfristig brauchen wir jedoch ein Integrationsgesetz, das konkrete Maßnahmen bündelt und damit Klarheit für die Kommunen schafft“, so Pfeil-Zabel.

„Die SPD-Fraktion ist für Vorschläge der Landrätekonferenz offen. Denn eine erfolgreiche Integration der Menschen in unsere Gesellschaft schaffen wir nur gemeinsam.“

Hintergrund:

Am 9. Juni 2017 hat der Lenkungsausschuss Asyl unter anderem über eine Landesregelung der Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerberinnen und Asylbewerber beraten. Im Ergebnis wurde der Sächsische Landkreistag gebeten, in der  Landrätekonferenz, die heute tagt, geeignete Maßnahmen zum Umgang mit dieser Binnenwanderung zu erörtern. Der Lenkungsausschuss Asyl trifft sich erneut im Oktober, um das Thema wieder aufzugreifen.