Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bundesverkehrswegeplan startet – Jurk ruft die Bürger in der Oberlausitz zum Mitmachen auf-

Bei der Aufstellung des neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) wird erstmals die Öffentlichkeit in die Aufstellung eingebunden. Dazu wurde heute das Projektinformationssystem (PRINS) online freigeschaltet. Bürger und Institutionen können in den nächsten sechs Wochen zum Entwurf des BVWP 2030 und zum Umweltbericht direkt online und schriftlich Stellung nehmen. Alle eingehenden Stellungsnahmen werden vom Bundesverkehrsministerium geprüft und in einem Bericht zum Konsultationsverfahren zusammenfassend behandelt.

„Ich hoffe, dass möglichst viele Bürger unserer Region das Angebot nutzen und sich zu Wort melden. Für die gedeihliche Entwicklung der Oberlausitz ist eine zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur unverzichtbar. Ich werde mich in Berlin auch weiterhin dafür stark machen, dass die Nachteile aus unserer Randlage gegenüber den Ballungszentren in Deutschland nicht weiter zementiert werden. Die bloße Betrachtung von Verkehrszahlen bei der Priorisierung führt sonst unweigerlich zur selbsterfüllten Prophezeiung“, kommentiert der Görlitzer SPD- Bundestagsabgeordnete Thomas Jurk den heutigen Start der Öffentlichkeitsbeteiligung.

Der Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030, der die verkehrspolitischen Weichen bis zum Jahre 2030 stellen soll, wurde letzte Woche in Berlin präsentiert. Insgesamt sind Investitionen von 264,5 Milliarden Euro vorgesehen.

Das Projektinformationssystem ist direkt über den Link: www.bvwp-projekte.de erreichbar; weitere Informationen finden sich auf der Seite www.bvwp2030.de.