Müller: Großbritannien wird austreten – Zeit für einen Neuanfang!

Zum gestrigen Referendum in Großbritannien über einen Austritt aus der Europäischen Union erklärt der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Detlef Müller (SPD):

Großbritannien wird die EU verlassen: Gestern haben in einem Referendum 51,9 % der Britinnen und Briten für den „Brexit“, also für den Austritt ihres Landes aus der EU gestimmt. Das ist ein schwarzer Tag für die EU und für die europäische Idee.

Europa muss jetzt ganz neu anfangen. Die EU bringt allen ihren Bürgerinnen und Bürgern unendlich viel, aber viele nehmen es nicht (mehr) wahr: von sinkenden Roaming-Gebühren in ganz Europa, über Geld für Kultur, Infrastruktur, Landwirtschaft etc., einheitlichen Handelsvorschriften, zollfreien Warenverkehr, bis hin zu den offenen Grenzen.

Es ist deshalb nun der Zeitpunkt gekommen, die EU ganz neu aufzusetzen: Sie muss demokratischer, bürgernäher und besser werden.

Auf parlamentarischer Ebene habe ich mich heute in einer Sondersitzung des Europaausschusses des Deutschen Bundestags wieder (unter Beifall von SPD, GRÜNEN und LINKEN, und unter dröhnendem Schweigen von CDU/CSU) dafür ausgesprochen, dass der Ausschuss endlich öffentlich tagen soll. Europäische Themen gehören in die Öffentlichkeit, nicht hinter verschlossene Türen.

Das neue Europa beginnt jetzt. Packen wir es an.