Koalitionsausschuss: Lange Verhandlung – gutes Ergebnis

Es waren keine einfachen Verhandlungen im Koalitionsausschuss diese Woche. Ich freue mich aber ganz persönlich über einige Verhandlungsdurchbrüche im Verkehrsbereich. Mit dem CO2-Aufschlag bei der Lkw-Maut haben wir einen echten Durchbruch für die solide Finanzierung der Schiene erzielt. Jährlich können so Investitionen in Milliardenhöhe in die Bahninfrastruktur fließen. Für moderne und effiziente Verkehrswege ist das längst überfällig.

Dazu beschleunigen wir massiv den Neu- und Ausbau von Schienenstrecken und treiben die Digitalisierung des Bahnsystems voran. So erhöhen wir substanziell die Kapazitäten auf der Schiene im Personen- und Güterverkehr. Es freut mich, dass wir endlich eine Lösung für die Priorisierung von Verkehrsprojekten gefunden haben. Marode Brücken werden nun schneller erneuert und Engpässe im Autobahnnetz beschleunigt aufgelöst.

Verkehrsknoten werden damit entscheidend entlastet. Unser Ziel: Ein klimaneutrales Deutschland 2045. Deshalb richten wir unsere Maßnahmen konsequent auf das Einhalten der Klimaziele für 2030, 2035, 2040 und 2045 aus. Für Erneuerbare Energien und Naturschutz weisen wir spürbar mehr Flächen aus. Den Austausch alter Heizungen gestalten wir sozial gerecht. 2030 sollen 15 Millionen vollelektrische Autos in Deutschland zugelassen sein. Dafür werden wir natürlich auch die Ladesäulen schnell und flächendeckend ausbauen.

Detlef Müller, MdB, stellv. Fraktionsvorsitzender