Jurk: Zusätzliche Mittel für Forschung und Innovation

Thomas Jurk, SPD-Berichterstatter im Haushaltsausschuss erklärt:

Der Haushaltsausschuss hat heute den Bundeshaushalt 2017 abschließend beraten. Dabei wurden im Etat des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) auf Antrag von CDU/CSU und SPD zusätzliche Mittel in Höhe von 82 Mio. Euro für die Förderung von Forschung und Innovationen zur Verfügung gestellt.

Die Mittel für die industrielle Gemeinschaftsforschung (IGF) werden um 30 Mio. Euro auf 169 Mio. Euro aufgestockt. Die IGF ist ein seit 60 Jahren äußerst erfolgreiches, branchenübergreifendes und technologieoffenes Förderprogramm, welches die Ergebnisse aus der Industrieforschung an den Markt bringt und eine enorme Hebelwirkung für Innovation und Wertschöpfung hat.

Außerdem erhält das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) zusätzlich 42 Mio. Euro jährlich für sechs neue DLR-Institute (Hamburg, Augsburg, Dresden, Jena, Oldenburg und Bremerhaven). Hier soll an aktuellen Themen wie dem virtuellen Flugzeug (Industrie 4.0. in der Luftfahrt), dem Schutz maritimer Infrastrukturen u.a. mittels Satellitentechnologie, der energieeffizienten Stadt und zu „Big Data“ geforscht werden.

Darüber hinaus stehen für den innovativen Schiffbau im kommenden Jahr 10 Mio. Euro mehr als im Haushaltsentwurf vorgesehen zur Verfügung. Zudem wurden die Mittel für die immer bedeutsamer werdende Kultur- und Kreativwirtschaft um 5 Mio. Euro angehoben.

Durch Umschichtungen in Höhe von 8 Mio. Euro innerhalb des BMWi-Etats wurde sichergestellt, dass das sehr erfolgreiche Modellvorhaben „go-digital“ 2017 zu einem bundesweiten Förderprogramm ausgebaut werden kann. Auch die Umsetzung eines Hub-Programms, mit dem das BMWi eine Dachmarke für digitale Hubs in Deutschland schaffen und regionale Hub-Initiativen u.a. durch das Anwerben von Gründern und Investoren unterstützen will, wurde durch eine Umschichtung in Höhe von 2 Mio. Euro abgesichert. Ebenso erhalten kleine und mittlere Unternehmen für Markterschließungsmaßnahmen im Ausland nun 320.000 Euro mehr. Und für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) stehen 5 Mio. Euro über einen Haushaltsvermerk zusätzlich zur Verfügung.

Die Beschlüsse unterstreichen den hohen Stellenwert, den der Mittelstand und die Förderung von Forschung und Innovationen für die Koalitionsfraktionen haben. Wir stärken den Innovationsstandort Deutschland und sichern Wachstum und Beschäftigung.