Homann: Kein „Weiter so!“ in Sachsen – auch Grundsätzliches in Frage stellen

Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für demokratische Kultur, am Donnerstag in der Aktuellen Debatte „Ein politischer Neuanfang braucht eine neue demokratische Kultur“:

„Das Signal, das von der Bundestagswahl ausgegangen ist, ist klar. Und auch die die Antwort ist klar, das wurde auch aus allen Fraktionen so formuliert: Ein „Weiter so!“ wird es in Sachsen nicht geben“, so Henning Homann in der von der Grünen beantragten Debatte. Ein solches Bekenntnis ist auch ein klares Signal an die Wählerinnen und Wähler, dass wir verstehen und wir auch Grundsätzliches in diesem Land in Frage stellen müssen.“

„Wir beschreiben jetzt die Probleme, die wir sehen und für die wir Lösungen sehen wollen, so Homann und verwies auf Bildungspolitik, mehr sichtbare Sicherheit, Infrastruktur, der Stärkung der Kommunen und Pflege. „Das ist politische Kultur – dass man Probleme benennt, bevor man behauptet, man hätte dafür die Lösung.“

„Wesentlich für politische Kultur ist, dass man auf der einen Seite das verteidigt, was gut ist. Und dass man auf der anderen Seite auch die Dinge benennt, die in einem Land noch besser werden müssen. Wer behauptet, alles sei gut, der wird der Realität nicht gerecht. Und derjenige, der behauptet, alles sei schlecht, wird der Realität auch nicht gerecht“, so Homann in Richtung Opposition.

„Unser Angebot als SPD – nicht nur für konkrete Inhalte, sondern auch für die politische Kultur – ist eine neue Entschlossenheit. Eine neue Entschlossenheit, die Probleme in diesem Land zu lösen. Das ist etwas, mit dem wir auch die Menschen in unserem Land wieder neu begeistern können. Es muss sich wieder lohnen, sich zu engagieren. Für uns als Parlamentarier, für Menschen in den Parteien, für Menschen in Vereinen, für Menschen in den Initiativen.“