Homann: Aufklärung noch nicht abgeschlossen

Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zu den Ereignissen in Clausnitz und dem Polizeieinsatz:

+++ Nach Pressekonferenz der Polizei mehr Fragen als Antworten +++

„Nach den schockierenden Bildern vom Donnerstag habe ich mir durch die Pressekonferenz der Polizei Aufklärung erhofft“, so Henning Homann am Samstag. „Leider bestehen nun aber mehr Fragen als vorher. Es befremdet mich, wie es zur wiederholten Fehleinschätzung der Gefahrenlage kommen konnte und warum nach über 2 Stunden nicht ausreichen Polizeikräfte vor Ort waren, um die Situation unter Kontrolle zu bringen. Das und weitere Dinge bleiben zu klären“.

Für Homann bleibt außerdem fraglich, ob ein ‚unmittelbarer Zwang’, insbesondere gegen das betroffene Flüchtlingskind, gerechtfertigt war: „Ich hätte zumindest einen Ausdruck des Bedauerns an die Adresse des Jungen erwartet. Der kann am wenigsten für die schwierige Situation, weder in seiner Heimat noch in Deutschland.“

Für die SPD-Fraktion steht die Aufarbeitung der Vorfälle erst am Anfang. „Wir werden Herrn Ulbig im Innenarbeitskreis der Fraktion dazu befragen und anschließend weitere Schritte diskutieren.“

Gleichzeitig warnte Homann davor, sich vom Grundproblem ablenken zu lassen: „Wir haben hier ein Rassismusproblem, das hat Clausnitz wieder deutlich gezeigt. Hier sind alle Verantwortungsträger in der Pflicht die Situation zu versachlichen und zu beruhigen. Populistische Sprüche, die die Situation aufheizen, sind absolut Fehl am Platze.“