Jurk: Haushaltsausschuss erhöht Mittel für Integration

Thomas Jurk, Görlitzer SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages, erklärt:

Der Haushaltsausschuss hat heute auf Antrag von CDU/CSU und SPD bei den Beratungen zum Nachtragshaushalt 2015 die Mittel für Integrationskurse, die Jugendmigrationsdienste und die Bearbeitung von Asylanträgen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erhöht.

Zwischen Januar und April 2015 wurden in der Bundesrepublik mehr als 114.000 Asylanträge gestellt. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ist dies eine Erhöhung von fast 130 Prozent. Eine große Herausforderung für den Bund ist dabei die möglichst zügige Bearbeitung von Asylanträgen. Nachdem beim BAMF bereits 2014 und 2015 insgesamt 650 neue Stellen geschaffen wurden, soll es jetzt weitere 750 zusätzliche Stellen geben. Außerdem sollen Sach- und Personalmittel für weitere 250 befristete Stellen mobilisiert werden. Für das kommende Haushaltsjahr ist geplant, weitere 1000 Stellen bei der Behörde zu schaffen.

Vor dem Hintergrund der anhaltend hohen Zuwandererzahlen bewilligte der Haushaltsausschuss im Nachtragshaushalt 2015 heute auch 25 Millionen Euro für zusätzliche Integrationskurse, von denen u.a. Menschen profitieren sollen, die Asyl beantragt haben. Zudem sollen spezielle Kurse für zugewanderte Frauen, deren Deutschkenntnisse nicht ausreichend sind, verstärkt angeboten werden. Und um die zusätzlichen Aufgaben im Bereich der Jugendmigrationsdienste bewältigen zu können, stehen hierfür zusätzlich 8 Mio. Euro zur Verfügung.

Unser Ziel bleibt eine nachhaltige Verkürzung der Bearbeitungszeiten im Asylbereich und ein umfassendes Integrationsangebot für die Menschen, die zu uns kommen. Dies trägt nicht zuletzt auch vor Ort in Sachsen zur finanziellen Entlastung bei der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen bei.