Hanka Kliese jetzt Sprecherin des Bewertungsausschusses

Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, ist neue Sprecherin des Bewertungsausschusses des Sächsischen Landtags. Sie tritt die Nachfolge von Eva Jähnigen (Grüne) an, die aus dem Landtag ausscheiden und das Amt der  Dresdner Umweltbürgermeisterin übernehmen wird.

Der Bewertungsausschuss des Landtags befasst sich mit Unterlagen über Stasi-Belastungen von Abgeordneten. Er kann bei begründetem Verdacht auf eine Tätigkeit für das frühere Ministerium für Staatssicherheit empfehlen, einen Antrag auf Erhebung einer Abgeordnetenklage zu stellen.

Hanka Kliese: „Dem Ausschuss kommt eine hohe Verantwortung zu. Deshalb möchte ich die dort anfallenden Entscheidungen mit Augenmaß und Objektivität herbeiführen.“

Hanka Kliese wurde erstmals 2009 in den Sächsischen Landtag gewählt. Die Politikwissenschaftlerin engagiert sich ehrenamtlich im Verein Lern- und Gedenkort Kaßberg-Gefängnis bei der Aufarbeitung der SED-Diktatur.