Dulig: „Unser Sachsen für morgen. Dieser Slogan ist auch unser Projekt für die nächsten fünf Jahre.“

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Mit Blick auf den ordentlichen Parteitag der SPD Sachsen am 17. und 18. Oktober sagte der SPD- Landes- und Fraktionsvorsitzende Martin Dulig am Mittwoch in Dresden:

„Wir sind eine SPD mit guter Stimmung, die selbstbewusst dasteht. Ich habe noch nie so eine geeinte SPD in Sachsen erlebt – im Wahlkampf und aktuell.“ Daher stehe der Parteitag, bei dem Dulig sich zur Wiederwahl stellt, unter einem guten Vorzeichen.

Das Motto des Parteitages nimmt den Slogan des Landtagswahlkampfes auf und lautet: „Unser Sachsen für morgen“. „Dieser Slogan ist auch unser Projekt für die nächsten fünf Jahre“, sagte Dulig. Er erwarte eine Grundsatzdebatte zur Standortbestimmung, „vor allem aber darüber, wo wir hinwollen“.

Es gebe in der Partei die diffuse Sorge, als kleiner Koalitionspartner „an die Wand genagelt zu werden“. „Darüber muss man reden. Der Parteitag wird dafür sorgen, dass wir mit Optimismus in die Legislaturperiode und in die Zeit darüber hinaus gehen“, so Dulig.

Nach der Rede des Landesvorsitzenden am Freitag stehen für die 141 Delegierten des Parteitages die Wahl des Landesvorsitzenden, der beiden Stellvertreterinnen sowie die Wahl des Generalsekretärs auf dem Programm. Dulig, der wieder als Landesvorsitzender kandidiert, will auf dem Parteitag seinen bisherigen Generalsekretär Dirk Panter zu Wiederwahl vorschlagen. Am Samstag werden die Wahlen fortgesetzt und Anträge beraten. Gewählt werden unter anderem die 17 BeisitzerInnen des Landesvorstands.

Die SPD Sachsen bereitet sich neben dem Parteitag auch auf das anstehende Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag vor. Vorbehaltlich eines erfolgreichen Abschlusses der Koalitionsverhandlungen können die 4353* Mitglieder darüber abstimmen, ob die SPD Sachsen mit der CDU Sachsen auf Basis eines ausgehandelten Vertrages eine Regierungskoalition eingehen soll. „Bei einem Mitgliedervotum entscheidet die gesamte Partei. Das heißt, unsere Mitglieder können die Entscheidung nicht delegieren sondern übernehmen selbst Verantwortung. Das ist nicht nur ein starkes Zeichen innerparteilicher Demokratie, sondern stärkt uns auch den Rücken in den nächsten fünf Jahren.“, so Dulig zum Votum.

Die Abstimmungsunterlagen und der Koalitionsvertrag sollen bis zum 29. Oktober an die Mitglieder versandt werden. Auf drei Regionalkonferenzen Anfang November werden Dulig und Panter den Vertrag vorstellen. Die sächsischen GenossInnen haben dann bis zum 6. November Zeit ihre Stimme abzugeben. Ausgezählt wird schließlich am 9. November in der SPD-Landesgeschäftsstelle in Dresden. Das Ergebnis wird noch am selben Abend verkündet.

* Stimmberechtigt sind alle Mitglieder, die bis zum Stichtag 30.09.2014 aufgenommen und in der SPD- Mitgliederverwaltung registriert waren.