Der Co-Vorsitzende der SPD Sachsen, Henning Homann, zur Wahl von Simone Lang als Vorsitzende des Parteirates und zu ihrer Kandidatur als Landrätin im Erzgebirgskreis:

 

„Simone Lang ist eine hervorragende Wahl als Vorsitzende des Parteirates der SPD Sachsen und als Kandidatin für die Landratswahl im Erzgebirgskreis“, sagt Henning Homann. „Ich kenne Simone Lang aus unserer gemeinsamen Arbeit im Landtag und in der SPD seit vielen Jahren. Ich schätze Simone Lang als kluge, beharrliche und durchsetzungsstarke Persönlichkeit, die gleichzeitig in der Lage ist, immer mit Blick auf die Bedürfnisse der Menschen Kompromisse zu finden und einzugehen.“

„Simone Lang ist als gelernte Krankenschwester viele Jahre in ihrem Beruf tätig gewesen und hat dabei verschiedene verantwortliche Positionen begleitet. Als fundierte Gesundheitspolitikerin ist sie eine tragende Säule für die SPD-Landtagsfraktion. Ein Wechsel in die Position der Landrätin wäre für uns in der Fraktion deshalb ganz klar ein Verlust. Für die Menschen im Erzgebirge wäre Simone Lang als Landrätin hingegen ein riesiger Gewinn“, so Homann.

„Ich halte Simone Lang als bestens geeignet, das Landratsamt im Erzgebirge zu führen. Gerade jetzt in der Corona-Zeit brauchen wir klare und verlässliche Politik. Simone Lang kann genau das hervorragend.“

 

„Ich liebe mein Erzgebirge, die Landschaft ebenso wie die Menschen hier“, sagt Simone Lang. „Dafür lohnt es sich, zu kämpfen. Denn ich möchte, dass der Erzgebirgskreis auch in Zukunft eine liebens- und lebenswerte Region bleibt. Dafür braucht es neben dem nötigen Knowhow auch Engagement, Hingabe und Authentizität.“

„Die Menschen liegen mir sehr am Herzen. Besonders in der jetzigen Zeit, in Zeiten von Corona, aber selbstverständlich auch danach, gilt es, sich um die Sorgen, Nöte und Wünsche zu kümmern. Aus meinem gelernten Beruf als Krankenschwester und meiner Arbeit als Hospizkoordinatorin weiß ich, wie wichtig Kommunikation auf Augenhöhe ist, echtes Zuhören und Sich-Einfühlen. So ist es für mich auch als Politikerin. Nur wer zuhört und versteht, kann etwas bewirken. Genau das möchte ich für mein Erzgebirge: Etwas bewirken und voranbringen“, so Simone Lang.

Foto: Stefan Kraft

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Hintergrund:

Simone Lang ist 1971 im Erzgebirge geboren, dort aufgewachsen und lebt nach wie vor im Erzgebirgskreis. Eine Vita finden Sie hier: https://www.simone-lang-spd.de/persoenlich/

Die Landratswahlen im Erzgebirgskreis stehen am 12. Juni 2022 an.

Der SPD-Parteirat ist das höchste Gremium der Partei zwischen den Parteitagen. Der Parteirat besteht aus 35 Delegierten aus allen Unterbezirken Sachsens sowie aus den 13 Unterbezirksvorsitzenden.

Die Vorsitzenden der SPD Sachsen, Kathrin Michel und Henning Homann, gratulieren Olaf Scholz zur Wahl zum 9. Kanzler der Bundesrepublik Deutschland:  

 

“Herzlichen Glückwunsch Olaf Scholz zur Wahl zum Bundeskanzler. Olaf Scholz wird ein starker Kanzler des Fortschritts und der sozialen Gerechtigkeit. Die SPD Sachsen freut sich auf die gemeinsame Arbeit an der Zukunft Deutschlands und Europas.”  

 

“Gemeinsam wollen wir mehr Respekt für die Menschen, die hart arbeiten. Gemeinsam wollen wir die Wirtschaft ökologisch modernisieren, damit in Zukunft noch mehr Menschen sichere und gute Arbeitsplätze haben. Gemeinsam wollen wir auch für Sachsen die großen Chancen nutzen, die der Aufbruch mit Olaf Scholz an der Spitze der Fortschritts-Regierung bietet”, so Kathrin Michel und Henning Homann. 

Henning Homann: „Es geht nicht um ‚Spaß und Spiel‘, sondern um sichere Arbeitsplätze und sozialen Zusammenhalt.“ 

Mit Blick auf die Haushaltsklausur der Koalition am morgigen Dienstag reagiert Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD Sachsen, auf das Interview von Finanzminister Vorjohann in der Sächsischen Zeitung am Wochenende:

„Die SPD hat ein Konzept für die Zukunft Sachsens erarbeitet. Es geht dabei nicht um ‚Spaß und Spiel‘, sondern um sichere Arbeitsplätze und sozialen Zusammenhalt. Wir wollen heute in den klimaneutralen Umbau der Wirtschaft mit sicheren Arbeitsplätzen, moderne Schulen, Digitalisierung und moderne Verkehrsinfrastruktur investieren.“

„Dafür wollen wir durch eine Reform der Verfassung die Voraussetzung schaffen. So bekommen Kommunen, Wirtschaft und Vereine Planungssicherheit.“

„Wir erwarten vom Finanzminister Vorschläge, wie wir in Sachsen das wirtschaftlich Vernünftige und sozial Notwendige auf den Weg bringen können. Das polemische Abbügeln aller Lösungsansätze außer eigener Kürzungsfantasien reicht nicht. Wir erwarten von einem sächsischen Finanzminister daher, dass er Probleme nicht nur benennt, sondern auch löst.“

„An Sachsens Zukunft zu sparen, können wir uns nicht leisten. Der Ansatz gerade jetzt in die Zukunft zu investieren wird von zahlreichen Ökonomen unterstützt. Auf Kosten der Sächsinnen und Sachsen kopf- und ideenlos zu sparen, wird es mit der SPD jedenfalls nicht geben.”

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Hintergrund: 

Interview mit Finanzminister Hartmut Vorjohann in der Sächsischen Zeitung https://www.saechsische.de/sachsen/politik-sachsen/wir-haben-ueber-unsere-verhaeltnisse-gelebt-5579220-plus.html 

Darin sagt er auf die Frage: Funktioniert die SPD-Idee aus Ihrer Sicht nicht oder halten Sie das Modell nur politisch für den falschen Weg?

Beides. Laut unserer Verfassung muss der Generationenfonds auskömmlich finanziert werden. Bei der privaten Versicherungsaufsicht gibt es dafür strenge Vorgaben. Der Begriff „auskömmlich“ lässt sich damit finanzmathematisch exakt berechnen. Es ist ein Wert, an dem man nicht einfach so herumschrauben kann, um damit Spaß und Spiel zu finanzieren.

Mit Blick auf die Bewältigung der Corona-Pandemie im Freistaat Sachsen erklärt Gerald Eisenblätter, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD Sachsen, zur Diskussion über vorgezogene Weihnachtsferien:

„Vorgezogene Weihnachtsferien sind nicht die Lösung. Das konnten wir aus dem letzten Jahr lernen. Einige Familien wurden mit der Situation schlichtweg überfordert. Wir sollten sie nicht erneut in eine solche Situation bringen.“

„Es ist Kindern und Jugendlichen nicht erneut zuzumuten, dass nur sie zurückstecken, damit nicht geimpfte Erwachsene geschützt werden. Wir sollten Ihnen weiterhin gemeinsames Lernen im gewohnten sozialen Umfeld ermöglichen. Und dieses Umfeld bestmöglich schützen, die regelmäßigen Schnell-Tests an Schulen tragen dazu bei.“

„Statt Ferien sollte vor Weihnachten an drei fakultativen Tagen fächerverbindender Projektunterricht oder individueller Förderunterricht angeboten werden. Auch auf eine Benotung sollte in den kommenden Wochen verzichtet werden. Mit Blick auf die Zahl der teilweise oder vollständig geschlossenen Schulen und den hohen Krankenstand bei Schüler:innen, Eltern und Lehrkräften kann dadurch der Druck von Schüler:innen und Lehrer:innen genommen werden.“

„Wir sollten in Sachsen mehr auf die Pandemie-Erfahrung und die Verantwortungen der Schulleitungen und Lehrer:innen setzen. Sie können die Situation vor Ort am besten einschätzen. Dafür müssen die Schulleiter:innen  die Möglichkeit erhalten, weitere Maßnahmen auf Grund des Infektionsgeschehens ergreifen zu können, zum Beispiel die Anordnung häuslicher Lernzeit, Selbstlernphasen im angeleiteten Distanzlernen, kleinerer Gruppen oder von Wechselunterricht.“

„Auch in den kommenden Wochen müssen die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen in einem besonderen Maße berücksichtigt werden. Seit den letzten Schulschließungen ist eine Zunahme von chronischen und psychischen Erkrankungen im Kindesalter zu verzeichnen. Diese Entwicklung sollte nicht durch vorgezogene Ferien verstärkt werden. Es sollte alles dafür getan werden, dass Schulen offen bleiben. Das erfordert insbesondere ein umsichtiges verantwortungsvolles Handeln der Erwachsenen – sei es beim Einhalten der AHA-L-Regeln oder den Coronaschutzvorschriften sowie eine größere Bereitschaft sich impfen zu lassen.“

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Hintergrund:

Der Landesparteitrat der SPD Sachsen hat am 29. November einen Beschluss für weitreichende Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gefasst: https://www.spd-sachsen.de/wp-content/uploads/Unorganisiert/LPR21-01-BV02-Massnahmen-zur-Bewa%CC%88ltigung-der-Pandemie_end_korrigiert.pdf

„Die Aktion der Querdenker am Freitagabend vor dem Privathaus von Petra Köpping ist unwürdig, abscheulich und absolut nicht tolerierbar. Es ist ein ekelhafter Einschüchterungsversuch. Der Schritt zur Gewalt ist da nur noch ein sehr kleiner. Das ist niemals zu akzeptieren“, sagt Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD Sachsen.

„Seit Monaten fordert die SPD in der Regierung stärkere Kontrollen, ein konsequenteres Vorgehen gegen Querdenker. Seit Wochen fordern wir mehr Sicherheit für die Mitarbeiter von Impfzentren und Gesundheitsministerin Petra Köpping. Das muss der Rechtsstaat durchsetzen“, so Homann.

„Passiert ist jedoch viel zu wenig. Sachsen ist weltweit Spitze bei den Corona-Inzidenzen, Querdenker und andere Rechtsextremisten attackieren Impfzentren und ignorieren Recht und Gesetz. Der Vorfall vor dem Haus von Petra Köpping ist nur der jüngste Höhepunkt.“

„Die Aktion ist offenbar über Telegram koordiniert worden. Die SPD unterstützt die Forderung der Innenministerkonferenz nach eine stärkeren Regulierung der Messengerdienste, um die Verbreitung von Hass und Hetze zu stoppen.“

„Mindestens genauso wichtig ist, dass in Sachsen und insbesondere durch den Innenminister endlich die richtigen Prioritäten in der Sicherheitspolitik gesetzt werden. Das heißt, konsequente Kontrollen der Einhaltung der Coronaschutzmaßnahmen, die Durchsetzung von Recht und Gesetz gegenüber Querdenkern und deren illegalen Demonstrationen und mehr Sicherheit für jene, die gerade durch ihr Engagement in der Coronabekämpfung im Fokus der Querdenker stehen.“

„Trotz vielfacher Warnungen wurde zu lange zugeschaut und Verantwortung weggeschoben. Das hat die Querdenker stark gemacht und gefährlichen Rechtsextremisten Freiräume gelassen. Damit muss endgültig Schluss sein“, fordert Henning Homann abschließend.