SPD benennt Sondierungs-Team

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Der Vorstand der sächsischen SPD hat am 15.9. das Sondierungs-Team der SPD benannt, das ab dem 16.9. mit CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ausloten wird, ob es in Sachsen eine gemeinsame Basis für Koalitionsverhandlungen gibt.

  • Martin Dulig, Spitzenkandidat und Landesvorsitzender der SPD Sachsen, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, MdL (45)
  • Olivier Höbel, Bezirksleiter der IG Metall Berlin-Brandenburg-Sachsen (62)
  • Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, MdL (39)
  • Burkhard Jung, Oberbürgermeister von Leipzig, Präsident des Deutschen Städtetags (61)
  • Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende der SPD Sachsen, MdL (39)
  • Sophie Koch, Angestellte, Vorsitzende der Jusos Dresden (26)
  • Petra Köpping, Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, MdL (61)
  • Barbara Ludwig, Oberbürgermeisterin von Chemnitz (57)
  • Dagmar Neukirch, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag (47)
  • Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag (45)

Sondierungen beginnen am Montag, 16.9.

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Am Montag, 16. September um 14 Uhr, starten die Sondierungsgespräche zwischen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Bildung einer stabilen Regierung für Sachsen.

Zum Auftakt der Gespräche wird die Sondierungsrunde im Ständehaus in Dresden (Schlossplatz 1) zusammenkommen. 

Um 16 Uhr werden der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende der Sächsischen Union, Ministerpräsident Michael Kretschmer, des Spitzenduos von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Katja Meier und Wolfram Günther, sowie des Spitzenkandidaten und Landesvorsitzenden der SPD, Staatsminister Martin Dulig ein Statement abgeben.

Landesvorstand der SPD Sachsen für Sondierungsgespräche

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Der Landesvorstand der SPD Sachsen hat sich am Montagabend einstimmig für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen zur Bildung einer Koalition von CDU, Grünen und SPD ausgesprochen.

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen: „Wir wollen dafür sorgen, dass wir in Sachsen weiterhin stabile demokratische Verhältnisse haben. Diese Chance ist real, es kann eine Mehrheit aus CDU, Grünen und SPD geben. Ich möchte keine Koalition des kleinsten gemeinsamen Nenners. Grundsätzlich brauchen wir eine gemeinsame Vorstellung für die Zukunft – davon, wie es mit diesem Land weitergeht. Nur so werden wir das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückgewinnen. Unsere Vorschläge liegen auf dem Tisch.“

In dem Beschluss des Landesvorstandes zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen heißt es: „Wir messen die Möglichkeit einer Regierungsbeteiligung nicht an der Frage, ob sie unserer Partei nutzt oder schadet. Wenn wir an einer Regierung teilhaben, dann geht es uns darum, wichtige Veränderungen und Verbesserungen in Sachsen herbeizuführen. Unsere Richtschnur dafür ist selbstverständlich unser Regierungsprogramm.

Wir werden in den nächsten Wochen mit der CDU Sachsen und Bündnis 90/Die Grünen Sachsen sondieren, in welchem Maße sich eine gemeinsame Regierung diesen Zielen verschreiben kann. Zugleich ist uns wichtig, im Kreis der Mitglieder und SympathisantInnen der sächsischen SPD gründlich, ergebnisoffen und unkonventionell darüber zu diskutieren, wie man die sozialdemokratische Bewegung in unserer Gesellschaft wiederbeleben und stärken kann. Denn unser Land braucht eine starke Kraft für Gerechtigkeit, für Freiheit und für Solidarität. Davon sind wir erst recht nach dieser Landtagswahl überzeugt.“