AG Migration und Vielfalt verurteilt Vorfälle in Clausnitz
Zu den Vorfällen in Clausnitz erklärt die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Sachsen:
Die AG Migration und Vielfalt verurteilt die rassistische Blockade und Stimmungsmache in Clausnitz gegen Flüchtlinge aufs Schärfste.
Dazu Swetlana Lange, Vorsitzende der AG Migration und Vielfalt in der SPD Sachsen: „Das, was am Freitagabend in Clausnitz passiert ist, ist nicht mehr in Worte zu fassen. Das Abscheuliche und Unmenschliche scheint zur Normalität zu werden. Diesen Heuchlern, selbsternannten „Hütern christlicher Werte, Tugenden und Moral“ fehlt ein Mindestmaß an Empathiefähigkeit, Menschlichkeit, Anstand und Nächstenliebe. Mit der aktuellen Flüchtlingspolitik der Regierung nicht einverstanden zu sein ist eine Sache. Etwas ganz anderes ist es aber, wenn man sich bereits traumatisierten Menschen mit solch einer Aggressivität und Brutalität entgegenstellt. Das ist ein weiterer Beleg für die Gefährlichkeit dieser rassistischen Gruppen für unsere offene und pluralistische Gesellschaft.“
Zudem kritisiert die AG das Verhalten der Polizeibeamten in dieser Situation. Dazu Lange: „Sicherlich war die Lage vor Ort sehr chaotisch und auch unüberschaubar. Es ist aber noch lange kein Rechtfertigungsgrund dafür, dass die Polizei nicht imstande war, die Menge zurückzudrängen und die Blockade zügig, friedlich und professionell aufzulösen. Noch erschütternder erscheint das brutale Verhalten eines Bundespolizisten, der ein weinendes Kind im Klammergriff rabiat aus dem Bus zerrt, während draußen der Mob brüllt und johlt.“
Die AG Migration und Vielfalt fordert das Innenministerium auf, den Vorfall vollständig aufzuklären und rechtswidriges Verhalten allerseits konsequent zu verfolgen. Außerdem muss untersucht werden, ob in der Einsatzplanung der zuständigen Polizeistelle im Vorfeld Organisationsdefizite vorlagen.
Vorfälle dieser Art richten sich nicht nur gegen Flüchtlinge, sondern auch gegen die vielen weltoffenen und toleranten Menschen, insbesondere gegen die ehrenamtlichen Helfer, die vorbildliche Arbeit in der Region leisten. Nun müssen wir noch entschlossener menschenfeindlichen Haltungen entgegentreten, um zu zeigen, dass es hier keine Toleranz für Intoleranz gibt.
