Mann: Sachsen investiert auf hohem Niveau in Wissenschaft und Forschung
Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, anlässlich der heutigen Beratung des Doppelhaushaltes 2017/18 im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien:
+++ Stellenabbau an Hochschulen gestoppt +++ Bafög-Mittel für Wissenschaft gesichert +++ Mitteleinwerbung im EU-Wettbewerb wird unterstützt +++ Herausforderung Lehrerbedarf +++
„Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD) hat einen überzeugenden Entwurf für den Doppelhaushalt 2017/18 vorgelegt: Die im Koalitionsvertrag verabredeten Projekte werden untersetzt und fortgeschrieben. Er ist eine gute Beratungsgrundlage und zeigt unsere Handschrift in der Hochschulpolitik“, erklärt der Hochschulexperte der SPD-Fraktion, Holger Mann, zum Wissenschaftshaushalt 2017/18.
Ein wesentliches Anliegen für die SPD ist die Zukunftsfähigkeit der sächsischen Hochschulen: „Der Stellenabbau an den Hochschulen ist vorbei. Der schwarzgelbe Stellenabbau von 754 Stellen wurde durch uns gestoppt. Mit dem Doppelhaushalt schaffen wir für die Hochschulen die Grundlage und vor allem die Planungssicherheit für die kommenden acht Jahre.“
Die sogenannten Bafög-Millionen, also die Mittel, die der Freistaat bis 2014 selbst für die Bafög-Zahlungen aufwenden musste und die nun vom Bund getragen werden, sind, so Mann weiter, verankert: „Die ‚Bafög-Mittel‘ in Höhe von 55,7 Millionen Euro wurden für die Wissenschaft gesichert und im Haushalt transparent eingestellt. Mit dem Programm ‚Talente für Sachsen‘ setzen wir diese Mittel schwerpunktmäßig für gute Lehre und gute Arbeit ein. Daneben stehen zusätzliche Investitionsmittel für Großgeräte und die medizinischen Fakultäten zur Verfügung.“
„Mittel der Europäischen Union sind für unsere sächsischen Forschungseinrichtungen von großer Bedeutung. Erstmals wird daher 1 Million Euro bereitgestellt, um zur Vernetzung und Sichtbarkeit auf europäischer Ebene beizutragen und die EU-Mittel-Einwerbung zu unterstützen. Außerdem werden mit der Projektstelle ‚ZEUS‘ die sächsischen Hochschulen bei der Einwerbung auch dezentral unterstützt.“
Insgesamt sieht der Haushalt des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst 1,99 Milliarden Euro für 2017 und 1,98 Milliarden Euro für 2018 vor. Im Jahr 2017 stehen allein für die Grundfinanzierung der sächsischen Hochschulen 809 Millionen Euro zur Verfügung. Das ist eine Steigerung von 20 Millionen Euro.
Mann abschließend: „Die eingeschlagene Richtung des vorliegenden Haushaltsentwurfes stimmt. Über einzelne Punkte wird mit dem Koalitionspartner aber noch zu sprechen sein.
Gerade mit Blick auf den Lehrerbedarf ist die SPD gern zu weiteren Änderungen bereit. Im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten wurde die Ausbildungskapazität an den Hochschulen mit dem Doppelhaushalt bereits auf 2.000 Plätze pro Jahr erhöht. Das Wissenschaftsministerium trägt damit seinen Teil bei. Nun ist das Kultusministerium am Zug, mit einer verlässlichen Lehrerbedarfsplanung und den notwendigen finanziellen Mitteln, weitere Möglichkeiten zu eröffnen. Besonders vordringlich sind abgesicherte Qualifizierungsprogramme für die Seiteneinsteiger.“
